Bundesregierung beschließt Umstieg von Kohle- auf moderne Gaskraftwerke in Europa

Bundesregierung beschließt Umstieg von Kohle- auf moderne Gaskraftwerke in Europa

Die Bundesregierung hat ihre Kraftwerksstrategie finalisiert, mit der Kohlekraftwerke durch moderne Gaskraftwerke ersetzt werden sollen. Der Plan, der sich verzögert hatte, sieht vor, im kommenden Jahr Ausschreibungen für mindestens acht Gigawatt neuer Gaskapazitäten in Europa zu starten. Die EU-Kommission muss die Pläne genehmigen, und das Kohleausstiegsgesetz soll bis August 2023 überprüft werden, um über die Stilllegung der Braunkohlekraftwerke in Nordrhein-Westfalen bis 2030 zu entscheiden.

Die Strategie, die weitgehend den Zielen der früheren Koalition entspricht, sieht den Bau neuer Gaskraftwerke in Europa vor, um Versorgungslücken auszugleichen, wenn erneuerbare Energien nicht ausreichen. Die Energieunternehmen Uniper, RWE und Steag Iquoni zeigten sich optimistisch über die Entscheidung und planen den Bau neuer Gaskraftwerke in Nordrhein-Westfalen. Sieben Anlagen mit einer Kapazität von fünf Gigawatt sind derzeit vorgesehen. Das Kohleausstiegsgesetz wird im nächsten Jahr überprüft, um zu klären, ob diese Kraftwerke bis 2030 vom Netz gehen können.

Die Wettbewerbsbehörde der EU-Kommission in Brüssel muss die Pläne für die modernen gasbefeuerten Kraftwerke in Europa genehmigen. Die Bundesregierung strebt an, die Beschlüsse des Koalitionsausschusses zügig in Gesetzesform zu gießen, um den Prozess zu beschleunigen.

Die verabschiedete Kraftwerksstrategie ebnet den Weg für den Übergang von Kohle- zu Gaskraftwerken in Europa. Die Überprüfung des Kohleausstiegsgesetzes im nächsten Jahr wird entscheidend sein, um den Zeitplan für die Stilllegung der Braunkohlekraftwerke in Nordrhein-Westfalen festzulegen. Ohne die Zustimmung der EU-Kommission können die Pläne nicht umgesetzt werden.