Solingen setzt Uber mit Mindestpreisen unter Druck – Taxi-Branche jubelt

Solingen setzt Uber mit Mindestpreisen unter Druck – Taxi-Branche jubelt

Solingen führt neue Vorschriften für Ridepooling-Dienste wie Uber ein

Die Stadt Solingen hat neue Regelungen für Vermittlungsdienste wie Uber erlassen, um faire Wettbewerbsbedingungen zu schaffen und den öffentlichen Nahverkehr zu schützen. Die Bestimmungen sehen eine Mindestgebühr für Mietwagenfahrten vor, was sich direkt auf Anbieter wie Uber auswirkt.

Bisher nutzte Uber in Solingen ein dynamisches Preismodell, das schwankende Fahrpreise ermöglichte. Diese Praxis stieß bei lokalen Taxiunternehmern und Behörden auf Kritik, da sie deren Tarife unterbot. Um dem entgegenzuwirken, hat Solingen nun eine Mindestpreisregelung eingeführt: Fahrten über Ridepooling-Dienste müssen mindestens 91 Prozent des örtlichen Taxitarifs kosten.

Die neuen Vorschriften, die im März 2023 – kurz nach Ubers Markteintritt in der Stadt – in Kraft traten, sind Teil eines bundesweiten Trends. Auch andere Großstädte wie Berlin, Hamburg und München prüfen ähnliche Maßnahmen für Vermittlungsdienste. Verstöße gegen die Mindestpreisvorgaben werden als Ordnungswidrigkeiten geahndet.

Uber bezeichnet die Regelung als rechtswidrig und unterstützt rechtliche Schritte seiner lokalen Partnerunternehmen dagegen. Solingens Oberbürgermeister betont jedoch, die Neuerungen dienten dazu, "vergleichbare Wettbewerbsbedingungen" herzustellen und den öffentlichen Verkehr zu stärken.

Mit den neuen Vorschriften für Ridepooling-Dienste wie Uber will Solingen für mehr Fairness im Wettbewerb sorgen und den öffentlichen Nahverkehr absichern. Die Stadt reiht sich damit in eine Reihe deutscher Kommunen ein, die ähnliche Mindestpreise – festgelegt bei 91 Prozent des Taxitarifs – erwägen. Zwar lehnt Uber die Regelungen ab, doch die Stadt hält sie für notwendig, um gleiche Startchancen für alle Anbieter zu gewährleisten.