Arbeitsministerin Bärbel Bas fordert bessere Koordination im Kampf gegen Sozialbetrug und zur Steigerung der Schulbesuchquote

Schwerer Einsatz gegen Sozialbetrug: Bas will Behörden besser vernetzen - Arbeitsministerin Bärbel Bas fordert bessere Koordination im Kampf gegen Sozialbetrug und zur Steigerung der Schulbesuchquote

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas fordert eine bessere Abstimmung zwischen den Landesbehörden, um Sozialbetrug zu bekämpfen und die Schulpflicht von Kindern durchzusetzen. Sie kritisierte die mangelnde Informationsweitergabe zwischen kommunalen Behörden und Jobcentern, die häufig zu Unsicherheiten über die Schulteilnahme von Kindern – insbesondere aus benachteiligten Familien – führe. Bas betonte, wie wichtig es sei, dass lokale Behörden über die Einhaltung der Schulpflicht informiert werden. Dies sei entscheidend, da Sozialleistungen oft an die regelmäßige Schulteilnahme der Kinder geknüpft seien. Derzeit fehle den Behörden jedoch eine Echtzeit-Übersicht darüber, ob diese Kinder tatsächlich am Unterricht teilnehmen. Die Ministerin räumte zudem das Problem organisierten Sozialbetrugs ein. Sie berichtete von Fällen, in denen Antragsteller mit einem Dolmetscher auftauchten, der gleichzeitig als Leistungsbezieher, Vermieter und angeblicher Arbeitgeber fungiere. Um solche Machenschaften zu unterbinden, plädierte Bas für einen schnelleren Datenaustausch zwischen den Behörden. Sie schlug eine engere Zusammenarbeit zwischen Ordnungsämtern, Polizei, Feuerwehr und Jobcentern vor, um Missbrauch effektiver zu erkennen und zu verhindern. Ziel von Bas’ Forderungen ist es, das Sozialsystem zu stärken und sicherzustellen, dass Kinder aus prekären Verhältnissen die nötige Unterstützung erhalten. Durch eine verbesserte Informationsweitergabe und bessere Koordination zwischen den Behörden will die Ministerin Betrugsnetzwerke zerschlagen und gewährleisten, dass Kinder regelmäßig zur Schule gehen.