Thüringen beschleunigt Bauprojekte – Denkmalschutz wird gelockert
Admin UserNRW streicht Baugenehmigungen für militärische Einrichtungen - Thüringen beschleunigt Bauprojekte – Denkmalschutz wird gelockert
Thüringen lockert Denkmalschutzregeln für bestimmte öffentliche Gebäude
Die Änderungen sollen Bauvorhaben im Bereich Verteidigung, Rettungsdienste und Bildung beschleunigen. Kritiker warnen jedoch, dass historische Bauwerke künftig ohne ausreichende Prüfung ihren Schutz verlieren könnten.
Die Reformen der Landesregierung betreffen Immobilien, die für die nationale Verteidigung, die Bundespolizei, den Zivilschutz und die Katastrophenhilfe genutzt werden. Ebenfalls erfasst sind staatliche Universitäten, Universitätskliniken und Studierendenwerke. Finanzminister Marcus Optendrenk begründete die Bürokratieabbau-Maßnahmen damit, dass Infrastrukturprojekte der Bundeswehr so zügiger umgesetzt werden könnten.
Die Fristen für Denkmalschutzbehörden wurden verkürzt: Erhebt die zuständige Stelle innerhalb eines Monats keine Einwände, kann mit dem Bau begonnen werden. Für Neubauten, Sanierungen und Erweiterungen von Militäreinrichtungen entfallen Genehmigungspflichten nun vollständig.
Bauministerin Ina Scharrenbach verteidigte die Reformen als notwendig, um die Handlungsfähigkeit des Landes zu erhalten. Sie betonte die Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen im Bereich Schutz und Vorsorge. Denkmalschützer zeigen sich jedoch besorgt über die Auswirkungen auf historische Bausubstanz – etwa im Bochumer Stadtparkviertel oder in der Gartenstadt Lohberg in Dinslaken.
Die neuen Regeln beseitigen zentrale Hürden für öffentliche Bauprojekte in Thüringen. Denkmalschutzbehörden haben nun weniger Zeit, mögliche Folgen für geschützte Stätten zu prüfen. Die Landesregierung versichert, die Änderungen würden die Effizienz steigern, ohne den Denkmalschutz zu vernachlässigen.
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