Streit um Palantir: Bundesländer nutzen Software – Bund blockt Einsatz
Admin UserStreit um Palantir: Bundesländer nutzen Software – Bund blockt Einsatz
Die deutsche Bundesregierung ist uneins über den Einsatz der Datenanalyse-Software des Unternehmens Palantir in der Strafverfolgung. Während einige Bundesländer die Technologie bereits nutzen, zeigen sich Bundesbehörden zurückhaltend. Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat nun eine klare Absage für den Einsatz auf Bundesebene erteilt.
Mehrere Bundesländer wie Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen setzen bereits auf die Palantir-Software in der Polizeiarbeit. Das Programm unterstützt die Auswertung großer Datenmengen zur Aufklärung von Straftaten. Doch nicht alle Regionen ziehen nach.
Das Bundesinnenministerium prüfte kürzlich, ob auch die Bundespolizei das System einführen sollte. Doch Justizministerin Stefanie Hubig hat eine deutliche Position bezogen: Die Palantir-Software werde auf Bundesebene nicht eingesetzt werden.
Hubig äußerte erhebliche Bedenken hinsichtlich der Risiken automatisierter Datenanalysen. Sie betonte, wie wichtig eine sorgfältige Prüfung vor dem Einsatz solcher Werkzeuge sei. Ihre Haltung deckt sich mit einer Schweizer Einschätzung, die im Zusammenhang mit der Software "verheerende Risiken" identifiziert hatte. Gleichzeitig verteidigen einige Bundesländer weiterhin den Einsatz in ihren Behörden.
Die Debatte über die Rolle von Palantir in der deutschen Strafverfolgung bleibt damit ungelöst. Während einige Länder die Software aktiv nutzen, haben Bundesbehörden sie vorerst ausgeschlossen. Hubigs Ablehnung unterstreicht die anhaltenden Sorgen um Datensicherheit und automatisierte Systeme in der Polizeiarbeit.
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