Solinger SPD lehnt ÖPNV-Kürzungen ab und fordert langfristige Finanzierung
Sebastian Schulte
Solinger SPD lehnt ÖPNV-Kürzungen ab und fordert langfristige Finanzierung
Die Solinger SPD hat sich gegen geplante Kürzungen im ÖPNV-Angebot ausgesprochen. Iris Preuß-Buchholz, Fraktionsvorsitzende der Partei, betonte, dass eine Reduzierung der Buslinien sowohl das Netz als auch Arbeitsplätze bei den Stadtwerken gefährden würde.
Preuß-Buchholz forderte Bund und Land auf, eine langfristige Finanzierung des Nahverkehrs zu garantieren. Ohne diese Unterstützung könnten Städte weder Busangebote ausbauen noch Klimaziele erreichen, so die Politikerin.
Der kommunale Verkehrsbetrieb in Solingen steht vor einem Defizit von drei Millionen Euro. Steigende Energiekosten, Inflation und die Folgen der Pandemie haben die finanzielle Belastung verschärft. Stadtkämmerer Daniel Wieneke hat nun einen Vorschlag zur politischen Prüfung vorgelegt, um die Lücke zu schließen.
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Ernst Lauterjung, SPD-Vertreter im Aufsichtsrat der Stadtwerke, begrüßte Signale der Landesregierung. Diese habe angedeutet, das aktuelle Defizit im Nahverkehrsplan auszugleichen. Lauterjung forderte zudem, den ÖPNV als verpflichtende Aufgabe für alle Kommunen festzuschreiben – statt ihn von lokalen Haushalten abhängig zu machen.
Mit ihrer Haltung will die SPD in Solingen sowohl die Verkehrsleistungen als auch Arbeitsplätze sichern. Die Partei drängt auf stabile Finanzierung, um Kürzungen zu vermeiden und Klimaschutzziele zu unterstützen. Eine Entscheidung über die Lösung des Defizits steht nun zur politischen Beratung an.
