Solingens Digitaloffensive spaltet lokale Parteien – wer profitiert wirklich?
Nico Peters
Solingens Digitaloffensive spaltet lokale Parteien – wer profitiert wirklich?
Solingens Oberbürgermeister Tim Kurzbach treibt die Pläne zur Verbesserung der digitalen Infrastruktur der Stadt voran. Mit dieser Initiative soll verhindert werden, dass Solingen in einer zunehmend vernetzten Welt den Anschluss verliert. Seitdem haben sich lokale politische Gruppen zu dem Vorhaben und der allgemeinen Digitalpolitik geäußert.
Die SPD Solingen betont die Dringlichkeit eines schnellen Internetzugangs für Haushalte und Unternehmen. Die Parteivorsitzenden Manfred Ackermann und Sabine Vischer-Kippenhahn lobten den von ihrem Oberbürgermeister vorangetriebenen Glasfaserausbau. Gleichzeitig warfen sie der örtlichen CDU vor, sich unberechtigt mit dem Projekt zu schmücken.
Die SPD kritisierte zudem private Unternehmen dafür, zu wenig für den Ausbau digitaler Netze zu tun. Unterdessen kündigte CDU-Chef Friedrich Merz eine Kehrtwende in der Haltung seiner Partei an: Künftig soll auf lokaler Ebene auch mit AfD-Vertretern zusammengearbeitet werden. Dieser Kurswechsel erfolgt während der sommerlichen politischen Flaute – einer Phase, in der oft ungewöhnliche Vorschläge von weniger bekannten Akteuren vorgebracht werden.
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Während das Glasfaserprojekt in Solingen unter Führung der SPD voranschreitet, dauert der Streit um Zuständigkeiten und Verdienste zwischen den lokalen Parteien an. Die Positionsänderung der CDU fügt der laufenden Debatte über den digitalen Fortschritt eine weitere Facette hinzu.
