Solingen erstattet 2022 zu viel gezahlte Abwassergebühren automatisch zurück
Tim Weber
Solingen erstattet 2022 zu viel gezahlte Abwassergebühren automatisch zurück
Die Technischen Betriebe Solingen (TBS) werden allen Einwohnerinnen und Einwohnern die zu viel gezahlten Abwassergebühren für das Jahr 2022 erstatten. Die Anpassung erfolgt aufgrund einer Änderung im Gemeindeabgabengesetz von Nordrhein-Westfalen. Ein Antrag ist nicht erforderlich – die Rückerstattung wird automatisch vorgenommen.
Grundlage für die Korrektur ist eine Novellierung des Gemeindeabgabengesetzes vom 16. Dezember 2022. Die Stadt Solingen passte daraufhin ihre Entwässerungssatzung bereits am 19. Dezember 2022 an. Die neue Regelung gilt rückwirkend ab dem 1. Januar 2022.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Durch die Änderung sank die Abwassergebühr um etwa acht Prozent, wodurch die Rückerstattung höher ausfällt als zunächst geschätzt. Die TBS werden am 10. März 2023 berichtigte Bescheide versenden, in denen die Anpassung berücksichtigt wird.
Alle vorläufigen Gebührenbescheide werden automatisch korrigiert. Die Erstattung wird anschließend mit der nächsten fälligen Zahlung verrechnet.
Ralf Weeke, kaufmännischer Geschäftsführer der TBS, bestätigte, dass das Rückerstattungsverfahren bereits läuft. Jede Gebührenzahlerin und jeder Gebührenzahler in Solingen erhält die Korrektur ohne weiteres Zutun. Die Änderung sorgt für die Einhaltung des aktualisierten Gesetzes und entlastet die Haushalte der Bürgerinnen und Bürger.
