Reform des Demokratie-Förderprogramms: Klein und Prien setzen auf Effizienz statt Kürzungen
Nico Peters
Reform des Demokratie-Förderprogramms: Klein und Prien setzen auf Effizienz statt Kürzungen
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, unterstützt die Pläne zur Reform des Förderprogramms „Lebendige Demokratie“. Die von Familienministerin Karin Prien (CDU) vorgelegten Vorschläge zielen darauf ab, Initiativen gegen Antisemitismus effizienter zu gestalten. Klein betonte, dass es bei den Änderungen nicht um Kürzungen der finanziellen Mittel gehe, sondern um eine bessere Nutzung der vorhandenen Ressourcen.
Klein stimmte zu, dass eine Überprüfung der Wirksamkeit des Programms sinnvoll sei. Er wies darauf hin, dass einige Projekte mit der Zeit zu sehr nach innen gerichtet und selbstbezogen geworden seien. Dennoch zeigte er sich überzeugt, dass Organisationen, die wichtige Arbeit leisten, auch nach der Reform weiterhin Förderung erhalten werden.
Der Beauftragte hob zudem Priens übergeordnetes Ziel hervor: die Vernetzung zwischen verschiedenen Gruppen zu stärken. Er schlug vor, die Zusammenarbeit zwischen Nichtregierungsorganisationen und anderen Einrichtungen wie Theatern, Freiwilligen Feuerwehren oder dem Wohlfahrtsverband Volkssolidarität auszubauen. Solche Verbindungen, so seine Argumentation, würden dazu beitragen, die Wirkung von Maßnahmen gegen Antisemitismus breiter zu verankern.
Prien selbst hat deutlich gemacht, dass die Reformen auf eine bessere Koordinierung abzielen – nicht auf Budgetkürzungen. Ziel sei es, die vorhandenen Mittel so effektiv wie möglich einzusetzen.
Die geplanten Änderungen werden nun mit Rückendeckung von Prien und Klein vorangetrieben. Die derzeit im Rahmen von „Lebendige Demokratie“ geförderten Organisationen müssen sich auf das neue System einstellen. Erwartet wird, dass die Reformen die Zusammenarbeit übergreifend fördern, während die finanzielle Unterstützung für zentrale Vorhaben erhalten bleibt.
