Moers Bürgerrat formuliert Empfehlungen für mehr Beteiligung
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Moers: Bürgerrat erarbeitet Empfehlungen für mehr Mitgestaltung
Wie lässt sich die Bürgerbeteiligung in der Stadt verbessern? Mit dieser Frage haben sich 48 Moerser Bürgerinnen und Bürger im Rahmen des Bürgerrats der Stadt Moers intensiv auseinandergesetzt.
Moers – Moerser Bürgerinnen und Bürger haben eine Reihe von Vorschlägen vorgelegt, um das bürgerschaftliche Engagement in ihrer Stadt zu stärken. Zwei Tage lang diskutierten 48 lokal ansässige Personen im Rahmen einer Bürgerversammlung, wie die Mitwirkung der Bevölkerung wirksamer gestaltet werden kann. Die Veranstaltung war Teil einer übergeordneten Demokratiekonferenz, die darauf abzielt, die lokale Demokratie zu festigen.
Organisiert wurde die Versammlung von Diana Finkele und Eleni Kremeti, unterstützt vom nexus Institut sowie dem Institut für Demokratie- und Partizipationsforschung der Bergischen Universität Wuppertal. Die Finanzierung erfolgte über das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ und ermöglichte so die Umsetzung des Projekts.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer entwickelten vier zentrale Empfehlungen für die Stadt. Dazu gehören die Schaffung verbindlicher Regeln für die Bürgerbeteiligung sowie die Einrichtung eines eigenen Amts für bürgerschaftliches Engagement. Zudem forderten sie eine bessere Kommunikation über Beteiligungsmöglichkeiten und die Einführung eines Online-Beteiligungsportals. Ein weiterer Vorschlag zielt auf die Einführung eines bürgerhaushalts ab, der den Bürgerinnen und Bürgern eine direkte Mitsprache bei der Verwendung öffentlicher Mittel einräumt.
Der Abschlussbericht der Versammlung wird nun dem Moerser Stadtrat zur Prüfung vorgelegt. Bürgermeisterin Christin Zupancic hat zugesagt, die Ergebnisse sorgfältig zu prüfen, konkrete nächste Schritte stehen jedoch noch aus.
Die Empfehlungen konzentrieren sich darauf, die Bürgerbeteiligung strukturierter und zugänglicher zu gestalten. Sollten sie umgesetzt werden, könnten sie die Art und Weise verändern, wie Moers seine Einwohnerinnen und Einwohner in Entscheidungsprozesse einbindet. Nun liegt der Ball beim Stadtrat, der die Vorschläge des Bürgerrats bewerten wird.
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