Massiver Protest in Dortmund gegen Björn Höcke und AfD-Veranstaltung im Rathaus
Massiver Protest in Dortmund gegen Björn Höcke und AfD-Veranstaltung im Rathaus
Mehr als 3.300 Menschen versammelten sich am Samstag in Dortmund, um gegen den rechtsextremen Politiker Björn Höcke zu protestieren. Die Demonstration fand vor dem Rathaus statt, wo Höcke an einem Neujahrsempfang der AfD teilnahm. Die Organisatoren hatten zunächst nur mit 600 Teilnehmenden gerechnet, doch die Menge wuchs weit über die Erwartungen hinaus.
Angeführt wurde der Protest von den Jungsozialisten (Jusos), der Partei Bündnis 90/Die Grünen und der Linksjugend. Michelle Gnatzy von den Jusos hatte die Veranstaltung offiziell angemeldet, die sich gegen die von den Demonstranten kritisierte "Normalisierung von Feinden der Demokratie" im öffentlichen Raum richtete.
Dortmunds Oberbürgermeister Alexander Kalouti (CDU) schloss sich den Gegenprotesten auf dem Friedensplatz vor dem Rathaus an. Zuvor hatte er die AfD-Veranstaltung genehmigt, die Erlaubnis später jedoch zurückgezogen, als bekannt wurde, dass Höcke – eine umstrittene Figur mit Verbindungen zur rechtsextremen Szene – dort sprechen würde. Die AfD reagierte mit einem Eilantrag beim Verwaltungsgericht, das schließlich zu ihren Gunsten entschied und den Empfang doch noch zuließ.
Trotz der Proteste gelangte Höcke ungehindert durch die Tiefgarage ins Rathaus. Rund 280 Gäste nahmen an der internen Veranstaltung teil. Unterdessen setzten die Demonstranten draußen ihren Protest fort und spielten über Lautsprecher das antifaschistische Lied Bella Ciao.
Berichten zufolge lieferte Höcke keine konkrete rechtliche Begründung oder sachliche Argumente zur Genehmigung der Veranstaltung und ging auch nicht auf Vergleiche mit ähnlichen Zusammenkünften anderer politischer Gruppen ein.
Die Demonstration endete friedlich, ohne größere Zwischenfälle. Die hohe Teilnehmerzahl unterstrich den starken öffentlichen Widerstand gegen Höckes Auftritt im Rathaus. Die AfD-Veranstaltung fand wie geplant statt, stand jedoch unter scharfer Kritik von lokalen Politikern und Aktivisten.
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