Kibiz-Reform in NRW: Wüst signalisiert Gesprächsbereitschaft nach Kritik an Plänen

Nico Peters
Nico Peters
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Ein aufgeschlagenes Buch mit einer detaillierten Karte der westfälischen Geographie, das auf einer schwarzen Oberfläche ruht.Nico Peters

Wüst zeigt Bereitschaft für Kindergarten-Kompromiss nach scharfer Kritik - Kibiz-Reform in NRW: Wüst signalisiert Gesprächsbereitschaft nach Kritik an Plänen

Die Reform des Kinderbildungsgesetzes (Kibiz) in Nordrhein-Westfalen stößt auf sowohl Zustimmung als auch Kritik. Ministerpräsident Hendrik Wüst hat sich nach Bedenken unabhängiger Träger zu Gesprächen über mögliche Änderungen bereit erklärt. Die geplanten Neuerungen zielen darauf ab, die frühkindliche Bildung zu stärken, während gleichzeitig Personalmangel und finanzielle Belastungen in Kitas angegangen werden sollen.

Im Mittelpunkt der Reform stehen vier zentrale Punkte: die Verbesserung der Bildungsqualität, eine höhere Verlässlichkeit der Betreuung, bessere Arbeitsbedingungen für das Personal sowie mehr finanzielle Spielräume für die Träger. Ein zentrales Element ist die Einführung eines „Kernzeitenmodells“, das die durch Fachkräftemangel verursachten Engpässe in den Einrichtungen abfedern soll.

Der Paritätische Wohlfahrtsverband warnte jedoch, dass die frühkindliche Bildung im Land zurückgehen könnte, sollte der aktuelle Gesetzentwurf nicht überarbeitet werden. Wüst räumte ein, dass trotz jährlicher Millioneninvestitionen in zusätzliche Mittel nicht alle Forderungen der Träger vollständig erfüllt werden könnten. Das Gesetzgebungsverfahren befindet sich noch in einer frühen Phase. Wüst sicherte zu, das Feedback der Beteiligten zu prüfen, bevor der Entwurf in den Landtag eingebracht wird. Zwar wird erwartet, dass die Reform noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet wird, doch treten die Änderungen frühestens zum Kita-Jahr 2027/28 in Kraft.

Die Kibiz-Reform wird nun weiter beraten, bevor eine endgültige Fassung vorgelegt wird. Sollte sie verabschiedet werden, greifen die Maßnahmen erst ab 2027 – bis dahin müssen Träger und Personal unter den bisherigen Bedingungen arbeiten. Die Entscheidung wird die frühkindliche Bildung und die Arbeitsstandards in ganz Nordrhein-Westfalen prägen.

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