Grüne-Ministerin Josefine Paul tritt nach Solingen-Affäre zurück

Grüne-Ministerin Josefine Paul tritt nach Solingen-Affäre zurück

Josefine Paul, die Ministerin für Migration und Familie in Nordrhein-Westfalen, ist von ihrem Amt zurückgetreten. Der Rücktritt folgt wachsender Kritik an ihrer Handhabung einer parlamentarischen Untersuchungskommission, insbesondere nach dem Messerangriff in Solingen. Ihr Abgang markiert den ersten schweren Rückschlag für die Regierung von Hendrik Wüst, die bisher von großen Skandalen verschont geblieben war.

Paul verließ ihr Amt abrupt – noch am selben Morgen wurde ihre Nachfolgerin benannt. Verena Schäffer, Co-Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Landtag, übernahm am 27. Januar 2026 das Amt der Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flüchtlinge und Integration. Der Übergang verlief reibungslos, doch die Umstände, die dazu führten, waren alles andere als das.

Die Ministerin war zunehmend unter Druck geraten, vor allem wegen ihrer Reaktion auf den Solinger Angriff und ihres Umgangs mit der Untersuchungskommission. Ihr anfängliches Schweigen, mangelnde Kommunikation und offensichtliche Schwierigkeiten im Krisenmanagement ließen viele an ihrer Führungskompetenz zweifeln. Zwar traf sie persönlich keine Fehler, doch von Ministern wird erwartet, dass sie die Verantwortung für Versäumnisse in ihren Ressorts übernehmen – selbst wenn sie nicht direkt schuld sind. Kritiker argumentierten, ihr Rücktritt sei zwar notwendig gewesen, aber zu spät gekommen. Sowohl Paul als auch die Grünen hatten zunächst Widerstand gegen Forderungen nach ihrem Rückzug geleistet und versucht, die Kritik auszusitzen. Mit ihrem Rücktritt kann sich die Kommission nun wieder auf die eigentlichen Fragen konzentrieren. Oppositionsvertreter sehen in dieser Affäre das Ende von Wüsts Ruf als makelloser Regierungschef. Die bisher unangetastete Bilanz der Landesregierung trägt nun einen sichtbaren Makel durch Pauls Rücktritt.

Mit ihrer Entscheidung, zurückzutreten, erkennt Paul an, dass sie die Folgen des Solinger Angriffs nicht mehr bewältigen konnte. Der Schritt ebnet den Weg für einen Neuanfang unter Schäffers Führung. Gleichzeitig muss die Landesregierung nun die grundsätzlichen Fragen beantworten, die die Untersuchung aufgeworfen hat – mit leicht geschwächter Glaubwürdigkeit.