CDU Solingen stoppt Schulbau-Debatten: "Kein politisches Pokern mit Bildung"
Sebastian Schulte
CDU Solingen stoppt Schulbau-Debatten: "Kein politisches Pokern mit Bildung"
Die CDU-Fraktion in Solingen hat eine Verschiebung der Beratungen über neue Schulbauprojekte gefordert. Begündet wird dies damit, dass so verhindert werden solle, Schulen in politischen Debatten gegeneinander auszuspielen. Die Partei setzt sich dafür ein, dass alle dringenden Investitionsbedarfe fair und transparent behandelt werden.
Torsten Küster, bildungspolitischer Sprecher der CDU, betonte, dass jede Schule, die auf dringend benötigte Mittel warte, angemessene Beachtung verdiene. Die Fraktion ist der Auffassung, dass Schulen nicht zu politischen Instrumenten werden dürften und die individuellen Herausforderungen jeder Einrichtung einzeln bewertet werden müssten.
Daniel Flemm, Fraktionsvorsitzender der CDU, kritisierte Bürgermeister Tim Kurzbach dafür, in schwierigen Situationen die Verantwortung an die Verwaltung weiterzureichen. Flemm forderte, dass Entscheidungen über Solingens Schulen diejenigen einbeziehen müssten, die direkt betroffen seien. Zudem verlangte er vom Bürgermeister, sich in direkte und klärende Gespräche mit den Betroffenen zu begeben.
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Die CDU schlug vor, künftig auch Vertreter von Eltern und Schülern in die Planung einzubinden. Erwartet wird, dass Stadtpolitiker und Schulverantwortliche gemeinsam die nächsten Schritte für die Bauvorhaben erarbeiten. Die Partei hat die Investitionen in Schulen zur obersten politischen Priorität erklärt.
Mit ihrem Antrag auf Verschiebung will die CDU eine gerechte Behandlung aller Schulen sicherstellen. Ziel ist ein gemeinsamer Ansatz zur Bewältigung der Baubedarfe. Die Fraktion pocht auf einen offenen Dialog und die direkte Einbindung aller Beteiligten in den weiteren Prozess.
