Wuppertal: SPD und CDU einigen sich nach monatelangen Koalitionsverhandlungen

Wuppertal: SPD und CDU einigen sich nach monatelangen Koalitionsverhandlungen

Wuppertals SPD und CDU besiegeln Koalitionsvertrag nach fast sechsmonatigen Verhandlungen

Nach nahezu einem halben Jahr intensiver Gespräche haben SPD und CDU in Wuppertal eine Koalitionsvereinbarung unterzeichnet. Das Abkommen legt zentrale Schwerpunkte für die Stadt fest – darunter Straßensanierungen, öffentliche Sicherheit und die Unterstützung benachteiligter Gruppen. Mit einer knappen Mehrheit von nur zwei Sitzen im Rat werden beide Parteien nun bis 2030 gemeinsam regieren.

Die Koalition folgt auf den deutlichen Wahlsieg der SPD bei den Kommunalwahlen, bei dem ihre Oberbürgermeisterkandidatin Miriam Scherff ihren CDU-Herausforderer klar distanzierte.

Die neue Stadtregierung setzt sich vor allem die Verbesserung der Infrastruktur zum Ziel. Geplant sind beschleunigte Instandsetzungen von Straßen und Brücken, der Ausbau von Rad- und Fußwegen sowie ein digitales Bürgerportal für Verwaltungsdienstleistungen. Zudem sollen Genehmigungsverfahren für Unternehmen vereinfacht werden – ein eigens eingerichteter Service wird Investoren gezielt unterstützen.

Soziale Themen bilden einen weiteren Kern des Vertrags. SPD und CDU wollen Kinder- und Altersarmut durch erweiterte Präventionsprogramme und eine engere Vernetzung der Hilfsangebote reduzieren. Die Betreuungsplätze in Kitas und die Nachmittagsangebote an Schulen werden ausgebaut, während die öffentliche Ordnung stärker in den Fokus rückt.

Ein Beirat wird die Umsetzung großer Vorhaben begleiten und den Austausch zwischen Verwaltung und Politikspitze sichern. Ein separates Koordinierungsgremium soll bei Konflikten vermitteln und die Zusammenarbeit bis zur nächsten Wahlperiode aufrechterhalten. Zu den prominenten Projekten zählen das Pina-Bausch-Zentrum, die Bundesgartenschau 2031 sowie eine neue Arena für den Handball-Bundesligisten Bergischer HC.

Mit ihrem Sieg im Oberbürgermeisterrennen übernimmt Miriam Scherff (SPD) eine führende Rolle bei der Umsetzung des Koalitionsvertrags. Zwar stellte ihre Partei die meisten Ratsmitglieder, doch die gemeinsame Mehrheit bleibt denkbar schmal.

Die Vereinbarung steckt klare Ziele für Wuppertals Entwicklung in den kommenden sechs Jahren ab. Noch in diesem Jahr sollen die ersten Maßnahmen für Straßensanierungen, digitale Services und soziale Hilfsprogramme anlaufen. Mit dem Koordinierungsgremium will das Bündnis nun bis 2030 seine Versprechen einlösen.