Schulausschuss verweigert betroffenen Gemeinden das Wort – Fraktion fordert Nachbesserung
Tim Weber
Schulausschuss verweigert betroffenen Gemeinden das Wort – Fraktion fordert Nachbesserung
Bei einer jüngsten Sitzung des Schulausschusses kam es nicht dazu, betroffenen Schulgemeinden das Wort zu erteilen. Iris Preuß-Buchholz, Vorsitzende ihrer Fraktion und bildungspolitische Sprecherin, zeigte sich überrascht über dieses Versäumnis. Sie räumte ein, dass der Ausschuss den richtigen Zeitpunkt verpasst habe, um eine Unterbrechung der Sitzung für ihre Stellungnahmen zu organisieren.
Preuß-Buchholz selbst hatte an der Sitzung aufgrund eines Terminüberschneidung nicht teilnehmen können. Dennoch betonte sie, dass eine solche Unterbrechung rechtlich möglich gewesen wäre, um den Gemeinden Gehör zu verschaffen. Ihre Fraktion beabsichtigt nun, einen entsprechenden Antrag auf eine Debattenpause in der entscheidenden Junisitzung einzubringen.
Sie unterstrich, wie wichtig es sei, die direkt Betroffenen anzuhören, bevor schwierige Entscheidungen getroffen würden. Zudem seien persönliche Gespräche geplant, um die Angelegenheit weiter zu klären. Preuß-Buchholz ist überzeugt, dass ein klares politisches Signal nötig ist, um die Situation zu bereinigen.
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Die betroffenen Schulgemeinden erhalten nun in der Junisitzung die Möglichkeit, ihre Position darzulegen. Die geplante Unterbrechung soll sicherstellen, dass ihre Anliegen vor etwaigen Beschlüssen berücksichtigt werden. Preuß-Buchholz bleibt entschlossen, das Versäumnis zeitnah zu beheben.
