CDU-Politiker Heveling soll neuer Chef des Bundesrechnungshofs werden
Sebastian Schulte
CDU-Politiker Heveling soll neuer Chef des Bundesrechnungshofs werden
Der CDU-Abgeordnete und Rechtsberater Ansgar Heveling ist als neuer Präsident des Bundesrechnungshofs vorgeschlagen worden. Die Nominierung geht auf die regierende schwarz-rote Koalition zurück, wobei die SPD seine Berufung bereits unterstützt. Die Wahl durch den Bundestag wird für Anfang Mai erwartet.
Heveling ist derzeit als Rechtsberater der CDU/CSU-Bundestagsfraktion tätig – ein Amt, das er mindestens seit 2018 innehat. Daneben wirkt er als CDU/CSU-Bundestagsabgeordneter und Berichterstatter in Ausschüssen wie Rechtsausschuss und Verbraucherschutz. Seine Erfahrung in diesen Funktionen hat ihm ein tiefes Verständnis für die richterliche Unabhängigkeit vermittelt, eine zentrale Voraussetzung für seine neue Rolle.
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Die Nominierung gab Jens Spahn, Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion, bekannt, der die Abgeordneten über die Entscheidung informierte. Die Unionsführung betonte, dass die Mitglieder des Bundesrechnungshofs in voller richterlicher Unabhängigkeit handeln müssten. Noch unklar ist, wer Heveling in seiner bisherigen Funktion als Rechtsberater nachfolgen wird.
Der gebürtige Nordrhein-Westfale Heveling ist zudem volljuristisch ausgebildet. Sein Hintergrund in Recht und Politik macht ihn zu einem starken Kandidaten für die Präsidentschaft des Bundesrechnungshofs. Der Bundestag soll ihn voraussichtlich Anfang Mai offiziell wählen. Bei einer Bestätigung übernimmt er die Leitung der deutschen Finanzkontrollbehörde. Die Unterstützung durch die Koalition deutet auf einen reibungslosen Bestätigungsprozess hin.
